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Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden „AGB“) regeln den Abschluss, den Inhalt und die Erfüllung von Verträgen über den Kauf von Dienstleistungen und Waren zwischen den Parteien, definiert als L.E.S.S. SA – CH-249.673.253 – (im Folgenden „LESS“) einerseits und dem Kunden oder Käufer andererseits. Diese AGB gelten im Rahmen des Verkaufs von Produkten, Zubehör, Ersatzteilen oder Dienstleistungen (Machbarkeitsstudien, Entwicklung von Prototypen usw.).
Die AGB sind integraler Bestandteil des Kaufvertrags und allein verbindlich. Vorbehaltlich besonderer schriftlicher Vereinbarungen zwischen den Parteien haben diese AGB Vorrang vor allen anderen Bestimmungen. Verträge mit unseren Kunden unterliegen ausschließlich diesen AGB, die Vorrang vor den Einkaufsbedingungen unserer Kunden haben. Diese AGB gelten mit der Auftragsbestätigung (siehe Punkt 1.5 unten) als vom Kunden akzeptiert und für ihn verbindlich. LESS behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Es gilt die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der AGB.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind auf der LESS-Website (www.less-sa.com) verfügbar.
Die Vertragsparteien sind verpflichtet, alle Informationen, die nicht öffentlich oder frei zugänglich sind, vertraulich zu behandeln. Die Geheimhaltungspflicht beginnt mit der Ausschreibung, dem kommerziellen Angebot oder dem Austausch technischer und funktionaler Informationen und besteht auch nach Beendigung des Vertrags fort.
Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, sind die von LESS unterbreiteten Angebote und Kostenvoranschläge unverbindlich und dienen lediglich zu Informationszwecken. Die in den von LESS verbreiteten Unterlagen, wie beispielsweise Präsentationen, Broschüren, Kataloge, die Website, Werbeinhalte und technische Dokumente, enthaltenen Informationen sind lediglich als Anhaltspunkte zu verstehen und stellen daher keine Garantie dar; sie können ohne vorherige Ankündigung geändert werden.
Die Bestellung erfolgt schriftlich (per Brief oder E-Mail). Der Vertrag gilt als geschlossen, wenn LESS dem Kunden nach Eingang der Bestellung eine Auftragsbestätigung zukommen lässt. Sollte die Auftragsbestätigung fehlerhaft sein, hat der Kunde LESS unverzüglich nach Erhalt darüber in Kenntnis zu setzen. Erfolgt keine solche Mitteilung, ist die Auftragsbestätigung maßgebend.
Nach Abschluss des Kaufvertrags darf der Käufer eine Bestellung ohne vorherige schriftliche Zustimmung von LESS weder stornieren noch ändern. LESS behält sich das Recht vor, dem Käufer alle Kosten in Rechnung zu stellen, die durch eine solche Stornierung oder Änderung entstehen. Bei Sonderanfertigungen sind Änderungen oder Stornierungen ausgeschlossen. Besondere Kundenvorgaben, wie beispielsweise die gewünschte Versandart oder der bevorzugte Liefertermin, stellen ergänzende Vorschläge des Kunden dar. Sie werden erst dann Vertragsbestandteil, wenn LESS sie in der Auftragsbestätigung ausdrücklich für verbindlich erklärt.
Sofern der Käufer keine bestimmte Versandart vorschreibt, legt LESS die Versandart fest. Die Lieferungen erfolgen frei Frachtführer (FCA) gemäß den Incoterms (CCI 2020). LESS ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen und für jede davon eine separate Rechnung zu stellen. Die Transportkosten werden in Rechnung gestellt. Das Gewicht der Pakete und die Liefergebiete können zu einer Preisanpassung der Transportkosten führen.
Die Lieferfrist beginnt mit dem spätesten der folgenden Zeitpunkte: 1) dem Datum der Auftragsbestätigung; 2) dem Datum, an dem der Kunde alle ihm obliegenden technischen, kaufmännischen und sonstigen Voraussetzungen erfüllt hat. Sind besondere Lieferbedingungen vereinbart worden, so gilt die Auslegung gemäß den jeweils geltenden Standardbedingungen der internationalen Handelsklauseln (Incoterms). Lieferverzögerungen begründen keinen Anspruch auf Schadensersatz.
Die Preise von LESS sind Nettopreise ab Werk, ohne Steuern und Versicherung, ohne Versandkosten und Zölle und richten sich nach den am Tag des Abschlusses des Kaufvertrags geltenden LESS-Tarifen. Die in Produktdatenblättern, im Internet oder in anderen Medien angegebenen Preise können ohne vorherige Ankündigung geändert werden. Sofern nicht anders angegeben, lauten die Beträge und Preise in den Geschäftsvorschlägen, Angeboten, Kostenvoranschlägen oder Rechnungen von LESS in Schweizer Franken (CHF). Geschäftsvorschläge, Angebote und Kostenvoranschläge sind 30 Tage lang gültig.
Die Gefahr geht spätestens mit der Übergabe der Lieferungen an den Spediteur auf den Käufer über. Im Falle von Verlust oder Beschädigung während des Transports obliegt es dem Kunden, eine Reklamation beim Spediteur einzureichen. Verzögert sich die Lieferung auf Wunsch des Käufers oder aus anderen Gründen, die nicht LESS zuzurechnen sind, geht die Gefahr zu dem ursprünglich für die Lieferung vorgesehenen Zeitpunkt auf den Käufer über.
Die Zahlung ist vom Käufer innerhalb von 15 Tagen ab Rechnungsdatum fällig. Abweichende Zahlungsbedingungen oder Vereinbarungen sind nur mit schriftlicher Zustimmung von LESS gültig. Diese Frist ist auch dann einzuhalten, wenn sich der Transport oder die Abnahme der Ware aus Gründen verzögert hat oder unmöglich geworden ist, die LESS nicht zu vertreten hat. LESS behält sich das Recht vor, Vorauszahlungsrechnungen zu stellen.
Die Zahlung gilt als erfolgt, sobald der Kunde den gesamten Rechnungsbetrag auf das von LESS angegebene Konto überwiesen hat. Der Käufer darf die Zahlung fälliger Beträge unter keinen Umständen verweigern. Sofern nicht vor der Lieferung ausdrücklich vereinbart, akzeptiert LESS keine Skonti oder Abzüge von den ausgestellten Rechnungen. In allen Ländern muss die Zahlung in der Rechnungswährung erfolgen.
Erfolgt die Zahlung nicht innerhalb der vorgenannten Frist von 15 Tagen, gerät der Kunde ohne gesonderte Mahnung in Verzug. LESS kann dann Verzugszinsen in Höhe von 10 % pro Jahr verlangen. Diese Zinsen laufen vom Fälligkeitsdatum bis zum Datum der Zahlung. Hinzu kommen etwaige Kosten für Anrufe oder Schriftverkehr, die durch den Verzug des Kunden verursacht wurden, sowie Kosten, die durch die Einschaltung eines Inkassobüros entstehen.
Unbeschadet der Anwendung der in Artikel 1.12 unten vorgesehenen Eigentumsvorbehaltsklausel behält sich LESS das Recht vor, die Bestellung zu stornieren, wenn der Käufer nach Ablauf einer Frist von 15 Tagen nach einer formellen Mahnung (per Einschreiben mit Rückschein) seiner Zahlungsverpflichtung nicht nachkommt. Die vom Kunden bereits geleisteten Zahlungen werden von LESS als Vertragsstrafe einbehalten. Befindet sich der Kunde mit einer vereinbarten Zahlung in Verzug, ist LESS unbeschadet ihrer sonstigen Rechte berechtigt, die Erfüllung ihrer sonstigen Verpflichtungen bis zum Zahlungseingang aufzuschieben und eine angemessene Verlängerung der Lieferfrist zu verlangen. Weitergehende Schadensersatzansprüche von LESS bleiben zusätzlich vorbehalten.
Mit der Auftragserteilung an LESS garantiert der Kunde LESS stillschweigend seine Kreditwürdigkeit. Bei Zweifeln an der Kreditwürdigkeit des Kunden behält sich LESS das Recht vor, bestimmte Auskünfte, Vorabgarantien oder besondere Zahlungsbedingungen wie beispielsweise Vorauszahlung zu verlangen, ungeachtet zuvor vereinbarter Bedingungen. LESS ist berechtigt, die Erfüllung seiner Verpflichtungen zu verweigern, wenn sich nach Abschluss des Kaufvertrags herausstellt, dass der Kunde zahlungsunfähig ist.
Das Eigentum an den von LESS gelieferten Waren geht erst nach vollständiger Bezahlung des vereinbarten Kaufpreises auf den Kunden über. Der Kunde hat daher sicherzustellen, dass die LESS-Produkte bis zum Eigentumsübergang auf den Kunden ordnungsgemäß gelagert werden. Darüber hinaus ist der Kunde verpflichtet, etwaigen Ansprüchen Dritter auf die LESS-Produkte, insbesondere im Wege der Pfändung, mit allen rechtlichen Mitteln entgegenzutreten und LESS unverzüglich zu benachrichtigen, damit LESS seine Interessen wahren kann.
Bei Nichtzahlung bis zum vereinbarten Fälligkeitstermin und nach Ablauf einer Frist von 15 Tagen nach einer formellen Mahnung (per Einschreiben mit Rückschein) ist LESS berechtigt, seine Produkte ohne weitere rechtliche Schritte zurückzunehmen. Die Identifizierung der Produkte erfolgt durch beide Parteien, dem Kunden wird eine Entlastung ausgestellt, und der Kunde hat die mit der Rücksendung verbundenen Kosten zu tragen. Der Kunde ermächtigt LESS, seinen Eigentumsvorbehalt auf Kosten des Kunden gegen Vorlage der vom Kunden unterzeichneten Bestellung oder Auftragsbestätigung in öffentlichen Registern oder Büchern eintragen zu lassen. Falls erforderlich, hat der Kunde Dritte über das Bestehen und den Inhalt dieser Klausel zu informieren.
LESS garantiert als Fachunternehmen und unter Berücksichtigung des Verwendungszwecks, dass die seinen Kunden angebotenen Produkte die erforderlichen Eigenschaften aufweisen, den in der Schweiz geltenden Sicherheitsnormen entsprechen und keine Sachmängel aufweisen, die ihren Wert oder ihre Eignung für den vorgesehenen Verwendungszweck mindern. Der Kunde hat die erhaltenen Produkte innerhalb von 3 Tagen ab Erhalt zu prüfen. Im Falle eines Mangels hat der Kunde die Wahl, von LESS die Reparatur des Produkts oder die Lieferung eines Ersatzprodukts zu verlangen. Die Ersatzlieferung kann im Austausch der Komponenten des mangelhaften Produkts bestehen.
Mängel, die zum Zeitpunkt der Lieferung bereits bestanden und bei Erhalt der Produkte festgestellt wurden, müssen vom Kunden innerhalb von 3 Tagen ab dem Zeitpunkt der Feststellung des Mangels schriftlich gemeldet werden. Eine Mängelrüge wird nicht berücksichtigt, wenn sie mehr als 3 volle Tage nach Lieferung der Produkte erfolgt. Die Gewährleistung beschränkt sich auf den Austausch oder die Reparatur defekter Teile. Mängel und Verschleißerscheinungen an den gelieferten Produkten, die auf unsachgemäße Lagerungs- oder Nutzungsbedingungen beim Kunden zurückzuführen sind, insbesondere im Falle eines Unfalls jeglicher Art, begründen keinen Anspruch auf die von LESS zu leistende Gewährleistung.
Im Rahmen der Gewährleistung für versteckte Mängel ist LESS lediglich verpflichtet, mangelhafte Waren kostenlos zu ersetzen, ohne dass der Kunde aus irgendeinem Grund Schadensersatzansprüche geltend machen kann. LESS gewährt auf seine Produkte eine Gewährleistung für versteckte Mängel gemäß Gesetz, Gewohnheitsrecht und Rechtsprechung sowie unter den folgenden Bedingungen: Unsere Gewährleistung gilt nur für Produkte, die ordnungsgemäß in das Eigentum des Käufers übergegangen sind. Sie gilt nur für Produkte, die vollständig von LESS hergestellt wurden. Sie ist ausgeschlossen, wenn die Produkte unter nicht vorgesehenen Nutzungs- oder Leistungsbedingungen verwendet wurden. Die Gewährleistung deckt nur versteckte Mängel ab. Da Kunden als Gewerbetreibende gelten, ist unter einem versteckten Mangel ein Mangel am Produkt zu verstehen, der es für den Gebrauch ungeeignet macht und vom Käufer vor der Nutzung wahrscheinlich nicht erkannt werden kann.
Ein Konstruktionsfehler gilt nicht als versteckter Mangel, und es wird davon ausgegangen, dass die Kunden alle technischen Informationen zu den Produkten erhalten haben. LESS übernimmt keine Haftung für Schäden und Abnutzungserscheinungen, die auf eine besondere Anpassung oder Montage der Produkte zurückzuführen sind, unabhängig davon, ob diese ungewöhnlich ist oder nicht, es sei denn, diese wurde von uns oder unter unserer Aufsicht durchgeführt. Es obliegt dem Kunden, etwaige Probleme, die bei der Nutzung des Produkts unter normalen Bedingungen auftreten, und/oder etwaige versteckte Mängel nachzuweisen. Die Gewährleistung ist auf die ersten 24 Monate der Nutzung beschränkt.
Als Fälle höherer Gewalt gelten insbesondere Unfälle, die die Produktion und Lagerung von Produkten beeinträchtigen, vollständige oder teilweise Versorgungsausfälle, Ausfälle von Transportunternehmen, Embargos, Aufstände, Energieausfälle, Brände, Überschwemmungen, Erdbeben, Maschinenausfälle, vollständige oder teilweise Streiks, behördliche Anordnungen, Epidemien und Pandemien, Explosionen, Handlungen Dritter, Krieg sowie jegliches äußeres Ereignis, das die Erfüllung der Verpflichtungen von LESS verzögern, verhindern oder übermäßig erschweren könnte. Sie berechtigen zur Aufhebung oder Aussetzung der Verpflichtungen von LESS, ohne dass der Kunde Regressansprüche geltend machen kann. Im Falle höherer Gewalt im Sinne dieser AGB wird der Kunde unverzüglich benachrichtigt.
Vorbehaltlich der ausdrücklichen Bestimmungen dieser AGB haftet LESS nicht für direkte oder indirekte Schäden, die dem Kunden entstehen. Setzt LESS auf Wunsch des Kunden vom Kunden benannte Subunternehmer ein, trägt der Kunde alle direkten oder indirekten Risiken, die mit dem Einsatz dieses Subunternehmers und der Übergabe von Produkten an den Subunternehmer verbunden sind.
Alle Rechte an geistigem Eigentum, die sich aus der Erbringung von Dienstleistungen (Machbarkeitsstudien, Prototypenentwicklung usw.) ergeben, stehen LESS vollständig und uneingeschränkt zu.
Im Falle von Streitigkeiten gelten die zum Zeitpunkt des Kaufs gültigen AGB als Rechtsgrundlage. Diese AGB unterliegen schweizerischem Recht, insbesondere den Artikeln 184 ff. des Schweizerischen Obligationenrechts, unter Ausschluss jeglicher anderer ausländischer Rechtsvorschriften. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz von LESS. Die Anwendung des CISG – Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (Wien, 1980) – wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Sollte eine dieser Bestimmungen für nichtig oder als gegen eine Vorschrift der öffentlichen Ordnung verstoßend erklärt werden, so gilt sie als nicht geschrieben, und die übrigen Bestimmungen bleiben in Kraft.
Im Falle von Abweichungen zwischen diesen AGB und den bei der Bestellung festgelegten Sonderbedingungen gilt ausdrücklich, dass Letztere Vorrang haben.
Sollte es zu Auslegungsunterschieden zwischen den in englischer Sprache verfassten AGB und den in einer anderen Sprache verfassten AGB kommen, ist die französische Fassung der AGB maßgebend.
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